Rien ne va plus

Vom 29.01. bis 02.02.2018 fand der bekanntgemachte Erörterungstermin statt. Von Montag bis Freitag tauschten Vorhabenträgerin und Einwender vor der Planfeststellungsbehörde ihre Argumente aus. So haben wir als Bürgerinitiative unter anderem in einer etwa dreiviertelstündigen Präsentation unsere Standpunkte nochmal deutlich gemacht. Der Vortrag kann hier nachgelesen werden. In der überaus sachlichen aber teils intensiven Diskussion zeigte sich aus unserer Sicht deutlich, dass die Planunterlagen vereinzelt fehlerhaft, unvollständig und/oder unzureichend sind. Es obliegt nun der Planfeststellungsbehörde diese Ungereimtheiten zu bewerten und bei Bedarf korrigierte oder ergänzende Unterlagen anzufordern.

Der Presse ist bislang zu entnehmen, dass mit einem Planfeststellungsbeschluss etwa Ende 2018 zu rechnen ist. Einer offiziellen Mitteilung des Schleswig-Holsteiner Wirtschafts- und Verkehrsministers Herrn Buchholz zufolge, soll derzeit jedoch die Nutzen-Kosten-Analyse (Standardisierte Bewertung) überarbeitet werden. Wenn darin die Kostensteigerung von 90 Mio. auf 116 Mio. Euro Berücksichtigung findet, sowie die in der Standardisierten Bewertung aus Oktober 2014 im Ist-Fall falsch ermittelten Fahrzeiten korrigiert werden, ist unseres Erachtens ein Nutzen-Kosten-Faktor von über 1 keinesfalls mehr zu erreichen. Damit entfiele die Förderung durch Bundesmittel und das Projekt wäre kaum noch finanzierbar.

Um nun nicht noch mehr Steuergeld mit der Projektplanung zu verschwenden und Kapazitäten in der Planfeststellungsbehörde für andere Projekte freizumachen, sollte die Landespolitik endlich einen Schlussstrich ziehen und ernsthaft Alternativen prüfen.

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